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ARBÖ lehnt Pläne zur NoVA-Erhöhung strikt ab

Bereits zum vierten Mal (!) soll noch heuer Autofahren teurer werden. Für den ARBÖ ist dieses Vorhaben unverständlich, unfair und nicht sozial.


Kaum ist die eine Änderung im Steuersystem umgesetzt, wird seitens der Bundesregierung einen Gang raufgeschalten und die nächste Abgabenerhöhung für Autofahrer diskutiert. Konkret soll die Normverbrauchsabgabe (NoVA) teurer werden. Erst vor kurzem wurde die motorbezogene Versicherungssteuer ökologisiert, wodurch die laufende Belastung für viele Neufahrzeuge gestiegen ist. Davor kam es bereits zu einer Verschärfung der NoVA und zu Änderungen im Rahmen der privaten Dienstwagennutzung. „Das, was hier jetzt abermals geplant ist, ist nichts anderes als Abzocke der Pkw-Besitzer. Ständig werden neue Steuererhöhungen angekündigt und umgesetzt. Das neue Hobby der Bundesregierung ist scheinbar, dass einmal pro Quartal die Pkw-Steuerschraube kräftig angezogen wird. Damit muss nun mal Schluss sein“, ist KommR Mag. Gerald Kumnig, ARBÖ-Generalsekretär, über die Pläne der Bundesregierung verärgert.

Der Autofahrerklub ARBÖ möchte die Regierung daran erinnern, dass sie mit dem Versprechen angetreten ist, keine neuen Steuern einzuführen oder Steuern zu erhöhen. Dieses Vorhaben wurde allein im heurigen Jahr bereits dreimal gebrochen, wie KommR. Kumnig weiter ausführt: „Im Jänner wurde eine neue Berechnungsformel für die Nova eingeführt, im April das Testverfahren für die Ermittlung des Normverbrauchs von NEFZ auf WLTP umgestellt, wodurch die private Dienstwagennutzung teurer wurde, und im Oktober die motorbezogene Versicherungssteuer ökologisiert. Alle drei Maßnahmen haben in unterschiedlicher Ausprägung zu einer Änderung und in vielen Fällen auch zu einer Erhöhung der Steuerlast geführt.“ Immerhin sind gerade jetzt viele Österreicherinnen und Österreicher auf das eigene Auto angewiesen. Eine weitere Änderung des Steuersystems ist daher unfair und unsozial, weil mit dieser Änderung nahezu alle Neufahrzeuge teurer werden und nicht nur die Autos mit einem hohen Verbrauch.

Durch einen eingeführten Automatismus werden ohnedies im kommenden Jahr die Abgaben erhöht: Die CO2-Grenzwerte, die für die Berechnung der unterschiedlichen Steuern gelten, werden bei Pkw-Neuanschaffungen ab Jänner um 3 Gramm reduziert. „Das betrifft zwar nicht die Bestandsfahrzeuge, kann aber vielfach die Motivation, ein neues, umweltfreundliches Auto zu kaufen, bremsen. Wenn die Bundesregierung wirklich nachhaltige Maßnahmen im Pkw-Sektor setzen möchte, sollten Anreize geschaffen werden, damit die vielen Altfahrzeuge aus dem Bestand verschwinden. Rund eine Million Fahrzeuge, die in Österreich unterwegs sind, entsprechen Euro-Norm 4 oder einer noch älteren Schadstoffklasse. Solange dieses Problem nicht angegangen wird, geht es der Regierung nur um Geldbeschaffung“, schließt Kumnig ab.