ARBÖ: Pendlerinnen und Pendler trifft höhere MöSt am härtesten 02.03.2010

57 Prozent der Bevölkerung lehnt laut einer aktuellen Umfrage (CATI) eine weitere Erhöhung der Mineralölsteuer ebenso entschieden ab, wie der ARBÖ. "Kein Zufall. Sie würde die eine Million Pendlerinnen und Pendler mit voller Härte treffen, die auf dem Weg zur Arbeit aufs Auto angewiesen sind," kritisiert der ARBÖ. Zusammen mit ihren Familien sind das mindestens drei Millionen Österreicherinnen und Österreicher. Anders als die Wirtschaft und Fahrer von Dienstwagen können Pendlerinnen und Pendler Mehrkosten nicht einfach auf Kunden oder die Firmen überwälzen.

Schon zweimal wurde innerhalb weniger Jahre die Mineralölsteuer erhöht, 2004 und Mitte 2008, jedes Mal im Namen der Umwelt. Allein durch diese zweimaligen Erhöhungen hat der Staat zusammengerechnet 2,1 Milliarden Euro zusätzlich eingenommen. Die Mineralölsteuer ist eine fixe Größe: 34,7 Cent pro Liter Diesel und 44,2 Cent pro Liter Benzin. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer wirkt sich bei jedem einzelnen getankten Liter aus. Dazu kommt noch die Mehrwertsteuer von 20 Prozent und die Pflichtbevorratung. Bei jedem Liter Eurosuper kassiert der Fiskus 58 Prozent, bei jedem Liter Diesel 52 Prozent.

Doch die Mineralölsteuer ist nicht die einzige Steuer, an der gedreht wurde. Zweimal wurde die Normverbrauchsabgabe (NoVA) verschärft (2005:  Dieselpartikelfilter, 2008: CO2-Malus) - jedes Mal im Namen der Umwelt. Und in drei Etappen wurden zu Diesel und Benzin biogene Anteile dazugemischt  (Biodiesel, Ethanol) - auch wieder im Namen der Umwelt, sodass Österreich innerhalb der EU eine Vorreiter-Rolle einnimmt.

Die Zusammenfassung des ARBÖ: "Es gibt keine einzige Bevölkerungsgruppe, die in den letzten Jahren so oft im Namen der Umwelt zur Kassa gebeten wurde, wie die Autofahrerinnen und Autofahrer. Ihr Geld wird zum überwiegenden Teil zum Stopfen des Budgetdefizits verwendet und nicht für eine nachhaltige Verbesserung der Umwelt im Verkehrsbereich."